Winterdienst

Diese Pflichten haben Hausbesitzer und Mieter │11.01.2019

Winterdienst

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Es ist lästig, aber ein Muss: Bei Eis und Schnee stehen Grundstückseigentümer oder Vermieter in der Pflicht, regelmäßig auf dem Gehweg vor dem Haus zu räumen und zu streuen. Unter bestimmten Voraussetzungen müssen auch Mieter ran.

Ausreden gelten nicht. Bei Eis und Schnee heißt es für Grundstückseigentümer oder Vermieter selbst frühmorgens, wenn es draußen bitterkalt ist: Aufstehen, sich warm anziehen und Schnee schippen. Das Räumen und Streuen soll dafür sorgen, dass Passanten sicher am Haus oder am Grundstück vorbeigehen können – ohne dass dies zu einer gefährlichen Rutschpartie mit weitreichenden gesundheitlichen Folgen wird.

Eigentlich steht die jeweilige Gemeinde in der Pflicht, für einen verkehrssicheren öffentlichen Straßenraum zu sorgen. Konkret bedeutet das: Der Gehweg ist gefahrlos begehbar. „Meist übertragen die Kommunen die Pflicht, die Gehwege vor dem Grundstück zu räumen, auf die Anlieger, also auf die Grundstückseigentümer oder Vermieter“, sagt die Juristin Silvia Jörg vom Interessenverband Mieterschutz in Hamburg. Selbst Mieter können zum Winterdienst herangezogen werden. „Das muss allerdings im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart sein“, betont Jörg.

So lässt sich der Winterdienst auf Mieter übertragen

Ist der Winterdienst Bestandteil des Mietvertrages, muss der Vermieter für die Mieter einen Streuplan aufstellen. In einem Mehrfamilienhaus müssen sich Mieter beim Räumen und Streuen abwechseln. Einen allgemein gültigen Grundsatz, nach dem nur Erdgeschossmieter räumen und streuen müssen, gibt es im Übrigen nicht (OLG Frankfurt, Az. 16 U 123/87).

Der Eigentümer oder Vermieter muss:

  • Den Mietern zumindest bei größeren Mietobjekten Geräte und Material zum Räumen und Streuen zur Verfügung stellen, da die Kosten den Mieter nicht unerheblich belasten können.
  • Regelmäßig kontrollieren, ob ordnungsgemäß geräumt oder gestreut wurde – ansonsten haftet er gegebenenfalls im Fall eines Schadens.

Wann müssen Anwohner räumen?

Die Zeiten, ab und bis wann gestreut und geräumt werden muss, variieren in den Städten und Gemeinden. „In Hamburg muss der Gehweg vor dem Haus werktags von 8.30 bis 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 9.30 bis 20 Uhr passierbar sein. In vielen Städten und Gemeinden beginnt die Streu- und Räumpflicht bereits um 6 oder 7 Uhr oder dauert bis 21 Uhr“, erklärt Jörg. „Außerhalb dieser Zeiten besteht keine Pflicht, zu räumen und zu streuen“, sagt Jörg.

Einmal am Tag den Winterdienst zu verrichten – das reicht unter Umständen nicht aus. Bei starkem Schneefall muss mehrmals am Tag geräumt und gestreut werden – das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: VI ZR 49/83). Bildet sich Glatteis, muss sofort gestreut werden.

Was eignet sich zum Streuen?

Auftaubeschleuniger wie Salz sind in vielen Städten verboten. Das liegt daran, dass das Salz Bäume und Sträucher schädigt. Zudem belastet Salz das Grundwasser und die Böden. Auch Tiere und Schuhe leiden unter dem Einsatz von Streusalz. Gestreut werden darf daher nur mit abstumpfenden Mitteln wie

  • Sand
  • Split oder
  • Asche

Wie Sie den Winterdienst organisieren können

Die mehrmalige Räum- und Streupflicht an einem Tag bedeutet für Berufstätige einen großen organisatorischen Aufwand. Wer in der Pflicht steht, muss für Ersatz sorgen. Das gilt ebenso während einer Dienstreise oder Urlaub. „Helfen können zum Beispiel Nachbarn oder ein professioneller Räumdienst“, sagt Jörg.

Autor: ING


Ihre Meinung

Kommentare (1)


Kommentare

Norbert

14.01.2019

Also im Endeffekt ist es gescheiter und sinnvoller, dass der Vermieter für die Räumung etc. verantwortlich ist.
Meistens gibt es seitens des Eigentümers / Vermieters sowieso einen Vertrag mit einer Firma die sich um Bäume und Grünzeug kümmert bzw. halt dann den Winterdienst.